Caren Marks lädt zur Wahlkreisrunde 44 ein
Bürgermeister sind zufrieden mit Konjunkturpaket II
Langenhagen, 11.02.2009.Die SPD-Bundestagsabgeordnete Caren Marks hat in der vergangenen Woche die Bürgermeister ihres Wahlkreises zur so genannten "Wahlkreisrunde 44" nach Langenhagen eingeladen. Dieses regelmäßige Treffen der Bürgermeister dient dem gegenseitigen Austausch und der Vernetzung kommunalpolitischer und bundespolitischer Themen. Einziges Thema dieser Sitzung war das Konjunkturpaket II der Bundesregierung und die konkrete Umsetzung in den Kommunen. Als Gast hatte Marks Heiger Scholz, den Hauptgeschäftsführer des Niedersächsischen Städtetages, eingeladen. Er erläuterte den aktuellen Stand der Verhandlungen mit der Landesregierung zur Umsetzung des 920 Millionen-Programms für Niedersachsen.
Die Bürgermeister Alfred Baxmann (Burgdorf) mit Kämmerer Philipps, Dr. Hendrik Hoppenstedt (Burgwedel), Friedhelm Fischer (Langenhagen), Uwe Sternbeck (Neustadt), Rolf-Axel Eberhardt (Wunstorf) und Tjark Bartels (Wedemark) sowie der Garbsener Kämmerer Heinz Landers nahmen an der Sitzung teil. Sie begrüßten ausdrücklich die Initiative des Bundes, die Konjunktur vor Ort zu stärken und erörterten mit Scholz und Marks die Investitionsmöglichkeiten in den Kommunen. Die Bürgermeister machten deutlich, dass es eine Vielzahl von Maßnahmen in den Kommunen gäbe, die den Betrieben und den Bürgerinnen und Bürgern zu Gute kämen und dass die Kommunen insgesamt gut gerüstet seien, die Bundesmittel verantwortungsvoll einzusetzen. Investitionen in den Bau und die energetische Sanierung von Schulen, Kindertagesstätten und Sporthallen stehen überall ganz oben auf der Dringlichkeitsliste.
Es zeigte sich in der Diskussion, dass es noch offene Fragen bei der konkreten Umsetzung gibt. So wünschten sich die Bürgermeister mehr Klarheit bei der Weiterleitung von Bundesmitteln im Bereich der zweckgebundenen Förderschwerpunkte durch das Land Niedersachsen. Marks betonte, dass die Bundesmittel ausdrücklich für eine Verbesserung der Infrastrukturen, darunter der größte Teil für Bildungseinrichtungen, vorgesehen seien und insbesondere den Betrieben vor Ort zugute kommen sollen, um die Konjunktur zu stärken und Arbeitsplätze zu erhalten. "Mehr als die Hälfte aller öffentlichen Investitionen werden von den Kommunen getätigt", erläuterte Caren Marks.
Sie führte weiter aus, dass der Bund im Zuge des Konjunkturpaketes II das Vergaberecht gelockert habe. Diese Entscheidung wurde von den Bürgermeistern als große Erleichterung der Arbeit vor Ort bezeichnet. Die Wahlkreisrunde 44 wurde einmal mehr von den Teilnehmern als gute Möglichkeit gelobt, sich mit der Bundestagsabgeordneten und den Kollegen auszutauschen.
