Langenhagen muss sauberer werden!
CDU-Fraktion fordert konkrete Maßnahmen

„Langenhagen muss sauberer werden“ so lautete das Thema des gut besuchten VHS-Stadtgespräches vom 28. Februar 2008. Zum Jahresende 2008 hat die CDU-Fraktion dieses Thema erneut aufgegriffen und stellt hierzu gleich zwei Anträge.

So soll der Langenhagener Internetauftritt um eine so genannte „Interaktive Mängelmeldung“ erweitert werden. „Die Hemmschwelle einen Mangel anzuzeigen soll damit gesenkt werden“ erläutert der Fraktionsvorsitzende Mirko Heuer den Antrag. „Wir müssen es den Bürgerinnen und Bürgern so einfach wie möglich machen ein Problem zu melden. Ein Internetzugang ist heute fast Standard und jeder hat schon mal einen klappernden Gullideckel oder einen überquellenden Papierkorb gesehen und war letztlich dann doch „zu bequem“ diesen Umstand zu melden“ so Heuer weiter. Die CDU-Fraktion erwartet hier zukünftig deutlich mehr Komfort.
„Wir wünschen uns ein Formular, in dem man aus einer Liste mit Problemen auswählen kann, damit man nicht selber anfangen muss das Problem zu schildern“. Achtzehn Punkte von der „ausgefallenen Straßenbeleuchtung“ bis zum „wilden Plakatieren“ liefert die CDU Fraktion dann auch gleich mit. Über eine Landschaftskarte soll man den Ort des Problems mit einer digitalen Stecknadel markieren können, um so auch wilde Ablagerungen abseits befestigter Wege angeben zu können.
Zu guter letzt soll es auch möglich werden, Fotos mitzuschicken, um das Ausmaß des Problems dokumentieren zu können. „Durch diese Angaben wird es für die Verwaltung deutlich einfacher geeignete Maßnahmen zu ergreifen und es kann viel schneller reagiert werden“ ist sich Heuer sicher. In vielen Presseartikeln zum Thema Müll war zu lesen, dass „die Stadt hierfür nicht zuständig sei“. Dazu findet Heuer klare Worte: „Natürlich gibt es diese Situationen, die ja auch in der Straßenreinigungssatzung eindeutig geregelt sind, allerdings ist die Stadt meines Erachtens innerhalb ihrer Grenzen grundsätzlich immer zuständig. Vielleicht nicht, um das Problem direkt zu beseitigen, mindestens jedoch um die weiteren Schritte hierzu einzuleiten und, was noch wichtiger ist, diese Schritte auch weiterhin zu begleiten, zu überprüfen und rückzukoppeln“.
So ist die Stadt beispielsweise nicht verpflichtet, Parkbuchten zu reinigen, dies ist Sache der Anlieger, die sich dessen jedoch mehrheitlich nicht bewusst sind. „Die Anlieger zahlen für die gesamte Straßenlänge, da das Kehrfahrzeug die Gosse neben dem Fahrstreifen reinigt. Hier liegt jedoch nur eine minimale Verschmutzung vor, da der Schmutz sich in den Parkbuchten sammelt“ erläutert Heuer das Problem.
Diesem Umstand will die CDU-Fraktion in ihrem weiteren Antrag Rechnung tragen. Es soll überprüft werden, was es kostet in den Parkbuchten eine Handreinigung vornehmen zu lassen. Die Kosten dieser Handreinigung sollen auch für Straßen mit hoher Parkfrequenz ermittelt werden und es soll zudem geprüft werden, ob nicht an Reinigungstagen einseitige Parkverbote genutzt werden können, um eine vollständige Reinigung dieser Problemstraßen zu gewährleisten. „Nur mit konkreten Kosten ist es möglich eine Kosten/Nutzen Abwägung vorzunehmen. Während des Stadtgesprächs haben wir nur ungenaue Schätzungen hierzu erhalten, die nicht als Kalkulationsgrundlage dienen können“ so Heuer weiter. „Wir werden das gesamte Thema „Langenhagen muss sauberer werden“ jetzt aktiver begleiten. Leider ist nach dem erfolgreichen Stadtgespräch hierzu bisher viel zu wenig passiert“ schließt Heuer.